Das war’s. Die Bundestagswahl und der zumindest für die Piraten spannende Wahlkampf mit seinen unterhaltsamen Flashmobs und dem eifrigen Flaggeschwenken hat ein Ende. Spätestens wenn laut Angela Merkel am 9. November die neue Regierung ihre Arbeit aufnimmt hält der politische Alltag einzug. Die Piraten haben gestern zwei Prozent der Zweitstimmen eingestrichen – bemerkenswert! Dass es [...]
Continue reading about Piraten – eine Partei an ihrem Zenit?
Aus aktuellem Anlass kurz bevor es ernst wird nochmal ein kleiner Hinweis von mir: Der Wahlomat ist sicher eine super Sache und durchaus hilfreich bei der Entscheidungsfindung. Die Position des Kreuzchens aber gänzlich von einem Computerprogramm abhängig zu machen finde ich auch keine so gute Idee. Vielleicht einfach mal heute Abend vorm Schlafengehen in Parteiprogrammen [...]
Sich mit der Arbeit von Parteien – egal welcher – auseinander zusetzen, finde ich grundsätzlich begrüßenswert. Von der rheinischen Post sollte man jedoch ein gewisses Maß an journalistischer Arbeit erwarten dürfen. Auf den momentan rasenden Diskussionszug um den Umfang der politischen Inhalte der Piratenpartei aufzuspringen ist in meinen Augen nicht ausreichend.
Spiegel Online liegt ein Konzeptpapier des Bundesinnenministerium vor, dass als angebliche Vorbereitung auf Koalitionsverhandlungen weitreichende Forderungen zur Inneren Sicherheit enthält. Die Horrorliste, wie sie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nannte, enthält umfassende polizeiliche Befugnisse für den Verfassungsschutz. Dazu gehört unter anderem die Online-Durchsuchung von Computern (darf bisher nur das Bundeskriminalamt) und der Zugriff auf Daten der Vorratsdatenspeicherung [...]
Stockholm – 5:15 Die Stadt scheint im morgendlichen Zwielicht fast noch zu schlafen. Die ersten Sonnenstrahlen begleiten den ein oder anderen Geschäftsmann auf dem Weg zu Starbucks. Außer den vereinzelten Linienbussen ist kaum ein Fahrzeug zu sehen. Ein ganz normaler morgen in Stockholm. Fast ganz normal. Denn in der Nähe des städtischen Bargelddepots im Stadtteil [...]
comments!