Weil ich eben über einen, meiner Meinung nach, völlig daneben geratenen Blog-Post gestolpert bin, muss ich das hier mal mit Zusammenfassung aufrollen:
Die Piraten sind schon vom Namen her gruselig und mysteriös und verbreiten Furcht und Schrecken. Die Online-Welt wird da “immer größer, unübersichtlicher und rechtlich immer verzwickter”. Das klingt doch ganz nach der Anti-KiPo-Injektion von einer alten Bekannten. Und die Autorin konnte auch feststellen, dass die Piraten nur das eine Thema Datenschutz besetzten, sonst nichts. Dabei führt sie auch aus, dass das es die Piratenpartei während ihres so langen Bestehens nur ein 25-seitiges Parteiprogramm zusammenstellen konnte – im Gegensatz zu den “Großen” die mit rund 100 Seiten glänzen.
Was soll denn bitte dieser Beitrag? Der Inhalt zeugt von einer geballten Portion Angst – aber Angst vor was? Vor Veränderung? Das die “digital natives”, wie die Autorin sie nennt, den Überwachungsstaat nicht mittragen? Die Piraten sind mit Sicherheit keine Spaßpartei. Das sie die (jungen) Massen durch aktuelle Datenschutz-Themen wieder so aktiv für die Politik werden lassen kann doch nur positiv sein.
Und sich über das zugegeben recht schmale Wahlprogramm zu beschweren ist meiner Meinung nach ungerecht und auch kaum relevant. Die Piraten werden (natürlich) nicht die Landschaft im Bundestag umkrempeln. Aber sie haben jetzt schon viele Themen-Impulse gegeben, auch für die großen Parteien. Und in der kurzen Zeit, in der sich diese Gruppierung aufgestellt hat, präsentiert man doch lieber das, was man hat. Statt so zu tun, als ob die Dicke des Wahlprogramms etwas mit seiner Qualität zu tun hat.
Tags: Blog, Datenschutz, Piraten
1. Ich denke nicht, dass die Piraten das Ziel haben, zu Regieren (zumindest nicht allein) sondern als Nischenpartei die Bedürfnisse und Interessen ihres Klientels im Bundestag vertreten wollen, ganz im Sinne der Demokratie.
In Nordrhein-Westfalen sind zur Bundestagswahl 21 Parteien zugelassen – darunter unter anderem die Familienpartei, die Tierschutzpartei, die Rentner und Violetten. Die zeichnen sich wohl ebenfalls nicht durch ein ausgefeiltes Steuerkonzept aus – alle unwählbar?
Wer sowas behauptet, hat schlicht und einfach das Prinzip der Demokratie nicht verstanden! (Der macht sich quasi unwählerbar)
Unser Wahlrecht ermöglicht es uns ja durchaus, mehrere Parteien zu wählen. Warum also nicht ein Direktkandidat aus einer etablierten Partei wählen, der man zutraut, uns durch die Krise zu schippern und die Zweitstimme an beispielsweise die Piraten als Interessenvertretung der Internetbevölkerung?
2. Anhand der Parteiprogramme auf den Inhalt und die Qualität zu schließen ist so ziemlich das Dümmste, was ich mir vorstellen kann. Wenn man dieses Argument weiterdenkt bedeutet es ja, dass die “etablierten” Parteien mit Themen wie Bildung, Wirtschaft, Familie, Forschung etc. pp. gerade mal 75 Seiten mehr füllen. Das müsste ja inhaltlich gemessen an den 25 Seiten der Piraten zu einem Thema ziemlich dünn ausfallen.
3. Die Behauptung, dass Internet sei ein rechtsfreier Raum und dürfe es nicht länger bleiben, hängt mir langsam aber sicher zu den Ohren raus. Es ist ein Medium wie Fernsehen, Zeitungen etc. und ist durch unsere Gesetze genauso geregelt wie eben diese.
4. Die Frage, ob sogenannte Volksparteien, die keine plausiblen Antworten auf ein Thema haben, dass die Gesellschaft betrifft wie nur wenige andere – nämlich das Internet – wählbar sind, sei mal dahin gestellt.
Nachtrag: Wenn man sich schon mit dem Wählverhalten bei Onlineplattformen beschäftigt muss man sich auch fragen, warum bspw. die FDP gleichauf ist mit den beiden Volksparteien.