Piraten – eine Partei an ihrem Zenit?

Das war’s. Die Bundestagswahl und der zumindest für die Piraten spannende Wahlkampf mit seinen unterhaltsamen Flashmobs und dem eifrigen Flaggeschwenken hat ein Ende. Spätestens wenn laut Angela Merkel am 9. November die neue Regierung ihre Arbeit aufnimmt hält der politische Alltag einzug.

Die Piraten haben gestern zwei Prozent der Zweitstimmen eingestrichen – bemerkenswert! Dass es nicht noch mehr geworden ist scheint einige hoffnungslose Optimisten (oder Größenwahnsinnige) tatsächlich überrascht zu haben (im Heise-Forum gab es dazu einen herrlich treffenden Kommentar). Die meisten aber sind mit dem Ergebnis (zu Recht) sehr zufrieden (“Die Grünen haben bei ihrer ersten Wahl gerade einmal lächerliche 1,5% erreicht”) und Realisten genug um einzusehen, dass es auch ohne Tauss-Diskussion, Junge Freiheit-Interviews und was man der jungen Partei noch so alles vorgeworfen hat nie und nimmer zum Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde gerreicht hätte. Jetzt steht die Frage im Raum: Wie konnten so viele Menschen Parteien wählen, die es mit dem Grundgesetz offenbar nicht ganz so genau nehmen? Dabei scheint man zu vergessen, dass die überwältigende Mehrheit der Deutschen ihre Bürgerrechte durch Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung überhaupt nicht beschnitten sieht und somit auch das Entsetzen nicht teilt. Das ist traurig, aber Fakt.

Die eigentliche Frage aber ist: Was wird nun aus den Piraten? Euphorie und Hype halten nicht ewig an. Hat die Nischenpartei mit dem gestrigen Erfolg schon ihren Zenit erreicht?

Welche Entwicklung die Piraten in Zukunft nehmen hängt vor allem von folgenden Faktoren ab: Wie behandeln die anderen Parteien – speziell die regierenden – das Kernthema der Piraten? Wird die Piratenpartei auch zu den anderen Fragen der Gesellschaft Stellung beziehen? Und wie politisch sind die der Piraten in Scharen zugelaufenen Anhänger wirklich?

Auch wenn es ihnen ohne Zweifel zuzutrauen ist: Das kongeniale Duo Schäuble/von der Leyen (so sie denn ihre jeweiligen Ressorts behalten) wird wohl mit der FDP an ihrer Seite nicht mehr ganz ungehindert die Bürgerrechte ausdünnen können um die Digital Natives und freiheitsliebenden Wähler zu vergraulen und sie den Piraten in die Arme zu treiben. Und wenn sie durch ihrer Rekordergebnisse nicht vollends vernebelt sind, werden vielleicht FDP und SPD (auf die der erste Satzteil nicht zutrifft), ganz sicher aber die Grünen sich wesentlich intensiver des Schwerpunktes der Piraten annehmen und somit in ihren Gewässern fischen.

Werden die Piraten sich für andere gesellschaftsrelevante Themen öffnen? Dass sie das bis jetzt nicht getan haben, hat sie für viele unwählbar gemacht. Bleibt es so wird sich daran nichts ändern. Wenn sie fortan eine andere Strategie verfolgen kann das verlorengegangene Wähler versöhnen und neue gewinnen. Allerdings würden sie sich dann der FDP und den Grünen annähern, denen sie wohl ideologisch am ehesten ähneln (auch wenn sie von den dreien den eindeutigsten Standpunkt in Bezug auf ihr Kernthema “Informationsgesellschaft” haben werden). Das würde sie auch ein Stück beliebiger machen. Zudem wird ein Thema auf Dauer kaum ausreichen, um sich deutlich von anderen Parteien abzugrenzen. Auch sind Grundsatzentscheidungen immer strittige Punkte, die die unterlegene Gruppe verjagen könnten – man nehme  Sozialthemen oder auch den Afghanistaneinsatz.

Sehr interessant wird in meinen Augen das Verhalten der Mitglieder und Anhänger der Piraten. Auch wenn ich es gern tun würde – es fällt mir sehr schwer zu glauben, dass auf einmal alle Jungpolitiker einer Generation, die bislang als unpolitisch galt, aus ihren Löchern gekrochen sind. Es ist zweifellos faszinierend, den Entstehungsprozess einer jungen Partei zu begleiten und sie zu gestalten. Allerdings steht der politische Alltag an und den werden sehr viele Piraten als weniger aufregend empfinden. Werden diese Anhänger auch bei weniger polarisierenden Themen genauso motiviert bei der Sache bleiben wie beim Zugangserschwerungsgesetz? Man darf zumindest Zweifel daran haben. Es muss allerdings nicht unbedingt nachteilig sein, wenn sich Trittbrettfahrer und die Trendanhänger wieder abwenden.

Egal, was sie machen: Die Piraten werden es sehr schwer haben, sich im politischen Deutschland zu etablieren. Von Beitrittsquoten wie vor der Bundestagswahl kann man sich getrost verabschieden und auch die Fünf-Prozent-Hürde wird 2013 eine sehr hohe sein.

Aber es wird spannend und ich freue mich, die Entwicklung zu begleiten und lasse mich gern eines besseren belehren!

Christoph & Fabian

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