Die einfachste Form der Ironie besteht darin, das Gegenteil von dem zu sagen, was man meint. – http://de.wikipedia.org/wiki/Ironie

Nachdem es auf der Freiheit statt Angst-Demonstration zu gewaltsamenen Übergriffen von Polizisten auf Demonstranten kam, wurde die Kennzeichnung von Polizeibeamten diskutiert. Die Berliner CDU-Fraktion hat gegen diese Maßnahme jetzt einen Antrag gestellt. Die Begründung (haltet euch fest): Es sei inakzeptabel, dass Einsatzkräfte für angeblich mehr Bürgernähe unter Generalverdacht gestellt würden.

Nein, das ginge wirklich zu weit. Bürger bespitzeln schön und gut, aber Polizeiarbeit transparenter machen – Irgendwo muss die Demokratie auch ihre Grenzen haben.

PS: Die unfreiwillige Ironie ergibt sich in diesem Fall weniger aus einer Aussage als aus dem Habitus der Bürgerrechtspartei (kleiner Spaß am Rande) CDU.

Update: Fefe hat bereits vor einiger Zeit eine Idee gehabt, wie man die befürchtete erhöhte Gefahr vor Anschlägen gegen Polizisten vermeiden kann: Vor jedem Einsatz neue Nummern zuweisen.

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[Update] CDU gegen Generalverdacht, 10.0 out of 10 based on 1 rating
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11 Kommentare on [Update] CDU gegen Generalverdacht

  1. Fargurd sagt:

    fail, mehr fällt einem dazu eigentlich nicht ein, oder? Dass ist unglaublich undurchdacht und ach… ich mag den Kopf gegen die Wand schlagen.

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  2. christoph sagt:

    Erfreulich, dass das nicht nur ich so sehe :D

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  3. Jan sagt:

    Was meint ihr, dürfen wir in 4 Jahren nochmal wählen, oder ist die Demokratie bis dahin aus Sicherheitsgründen abgeschafft? – Ist doch viel zu gefährlich, stellt euch mal vor, es würde eine andere Partei als die CDU an die Macht kommen. Dann wären die Bürger doch schutzlos diesen anhaltenden Terror-Angriffen in ganz Deutschland ausgeliefert! [/ironie] :D

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  4. Fabian sagt:

    Und was daran ist jetzt ironisch @Jan? :D

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  5. Michel sagt:

    Wie lächerlich ist das denn? Warum haben in England die Polizisten feste “Nummern” (auf der Schulter) ? Um es mit Zensursulas Worten zu sagen : “Wenn es in England möglich ist, warum geht das um himmelswillen nicht auf bei uns?.

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  6. christoph sagt:

    Die CDU ist um die Sicherheit der Bürger bemüht, dass ich nicht lache! Wäre ihr wirklich daran gelegen würde sie endlich gegen dieses Unrecht der freien Meinungsäußerung (§5 Abs. 1 GG) vorgehen. Wenn jemand nämlich tatsächlich seine Meinung in Wort, Schrift oder Bild äußert und verbreitet (beispielsweise im Internet) ist er Rubbel die Katz Opfer einer gigantischen Terror-Hetzkampagne. Und wir wissen alle, dass auch Worte eine Form der Gewalt sind. Wenn das keine Gefährdung für die allgemeine Sicherheit darstellt, dann weiss ich auch nicht! Also bitteschön: Weg damit!

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  7. Mike_nrw sagt:

    Tja, wenn die “Dunkle Seite der Macht” mal einen Antrag stellt, weiß sie zumindest, was “Generalverdacht” ist und was es bedeutet und welche Nachteile dies hat. Das Volk ist in diesem Fall aber der Dumme, denn die Handlanger der Dunklen Macht sollen anonym bleiben, so wie vieles in der Politik schleichend anonymisiert wird. Ich denke da nur mal an die NRW-Bauskandale der jetzigen Rüttgers-Regierung, die vermutlich Milliarden kosten wird. Ich fordere eine Dienstnummer für alle Ordnungskräfte, sei es Polizei oder die ganzen Hilfsscheriffs der Republik. Man kann dann auch aktiven Datenschutz betreiben, indem man die Verknüpfung von Dienstnummern und Namen/Adressen auf Sperrlisten a la “Internetzensurlisten” im Verborgenen hält. Dann kommt man wenigstens nicht aus dem Training.

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  8. Jay sagt:

    Tjaja, die gute CDU. Die armen Polizisten sollen also nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
    Wie sieht es da eigentlich mit anderen Bevölkerungsgruppen und Generalverdacht aus? Ich denke da an Legalwaffenbesitzer und “Killerspielspieler” (interessante Wort). Da schöpft die CDU doch auch aus dem vollen…

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  9. Skorfulose sagt:

    Oh Gott, wird ja jeden Tag besser:
    http://www.heise.de/newsticker.....16957.html

    Hallo? StaSi-Methoden? Nur das die Spitzel nun ihre Beobachtungen viel subtiler, per Mausklick berichten können…
    Wie oft wohl schon auf diesem Blog der Button geklickt worden wär? *g*

    Zunächst hatte ich auch den boshaften Gedanken… *click* *click* moment bitte… *click* *click* *click* äääh sorry, … *click* … den Gedanken, so einen Button dann öfters mal “aus Versehen” zu betätigen. Ihr wisst schon, alte Kugelmäuse haken öfters mal. Und ich mit meiner zittrigen Hand…
    Aber scheiße: Die kommen ja dank Vorratsdatenspeicherung soooo easy peasy an meine IP… :|

    Spaß beiseite: Trotz Twitter, WordPress, StudiVZ and so on weiß ich sehr wohl noch, wie man bei ernsthafter Gefahr eines Selbstmords o.ä. einen Telefonnummer (okay, Handy geht auch ;) in die Hand nimmt und 110 wählt. WOZU ZUR HÖLLE BRAUCH ICH DA EINEN BROWSERBUTTON MIT DIREKTVERBINDUNG ZU SCHÄUBLE?!?

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