Von Der Leyen
Wer hätte das gedacht! Unser werter Bundespräsident Horst Köhler blockiert – bis auf weiteres – das “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“. Das heißt zwar nicht sofort, dass das Gesetz gekippt wird, aber es setzt doch ein sehr deutliches Zeichen gegen das von vielen Seiten als verfassungswidrig eingestufte Gesetz. Der entsprechende [...]
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Diese Nachricht vom gestrigen Tage wird für die Mehrheit der Internetnutzer die interessanteste der Koalitionsgespräche sein: Die FDP stoppt die Internetsperren! Doch was viele als Erfolg werten, sehen manche auch als (erwartetes) Umfallen der Liberalen an.
Die Koalitionsverhandlungen waren bis jetzt nicht unbedingt ein Drama in drei Akten. Die Positionen sind vorher schon recht klar gewesen: Die FDP will es ordentlich krachen lassen, die CDU ist kein Türkei-Fan und so weiter und so fort.
Das es letztendlich doch noch was zu schreiben gibt verdanke ich Otto Fricke (FDP): Der warf nämlich der Union in Sachen Finanzen “SPD-Politik” vor.
Außerdem wird Ursula von der Leyen als Superministerin gehandelt!
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So richtig auseinander gesetzt hat sich Supersteini mit dem Thema Internetsperren wohl noch nicht. Und falls doch, dann aber zumindest nicht mit der reichlich vorhanden Kritik an selbigen. In einem Radiointerview gab er zum Besten, dass er nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zur Löschung entsprechender Inhalte durch Frau von der Leyen der Meinung war, dass [...]
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Bundesministerin von der Leyen ist ja seit einiger Zeit dankbares Ziel zahlreicher Kritiker. So wird ihr vorgeworfen, dass das von ihr initiierte Gesetz zur Sperrung von kinderpornografischen Inhalten der Zensur im Internet Tür und Tor öffnet*.
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