Websperren
Unser lieber Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist anscheinend mit einer neuen Idee um die Ecke gekommen: Laut einem Artikel im Handelsblatt schlägt er vor, die parlamentarische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes (BND) abzuschaffen und die Aufgabe stattessen eine “bestimmte Persönlichkeit” (ähnlich dem Bundesrechnungshof) übernehmen zu lassen. Als Grund führt er an, dass andere ehrenwerte Geheimdienste sich nicht mehr [...]
Die Freiheit statt Angst-Demonstration scheint ein voller Erfolg gewesen zu sein. Um die 20.000 Menschen trafen sich am Samstag in Berlin um ein Zeichen zu setzen gegen den ausufernden Überwachungsdrang von Staat und Wirtschaft. Wirklich jeder kam auf seine Kosten, sogar einzelne Polizisten durften endlich mal so richtig drauf losknüppeln.
So richtig auseinander gesetzt hat sich Supersteini mit dem Thema Internetsperren wohl noch nicht. Und falls doch, dann aber zumindest nicht mit der reichlich vorhanden Kritik an selbigen. In einem Radiointerview gab er zum Besten, dass er nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zur Löschung entsprechender Inhalte durch Frau von der Leyen der Meinung war, dass [...]
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Bundesministerin von der Leyen ist ja seit einiger Zeit dankbares Ziel zahlreicher Kritiker. So wird ihr vorgeworfen, dass das von ihr initiierte Gesetz zur Sperrung von kinderpornografischen Inhalten der Zensur im Internet Tür und Tor öffnet*.
Ich war bereits kurz davor diese eMail ungelesen zu löschen – man kann ja gar nicht vorsichtig genug sein – hier mit Späm und haste nich’ geseh’n. Dem fliegenden Spaghettimonster sei Dank habe ich es nicht getan, denn der Inhalt war dann doch ganz interessant.
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